1 Gegenstand der Bedingungen

1.1 Smart-Design (nachfolgend "Diensteanbieter" genannt), Alsfelder Str. 53, 35274 Kirchhain, Deutschland, stellt dem Vertragspartner (nachfolgend "Nutzer" genannt) des Diensteanbieters einen individuellen Service für das Management von Terminen, Aufgaben, Kontakten, Notizen und Bookmarks sowie weitere Dienste bereit. Siehe hierzu auch den Punkt Leistungsbeschreibung.

1.2 Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen des Diensteanbieters gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Diensteanbieter hat ausdrücklich und schriftlich einer Änderung der geltenden Bedingungen zugestimmt.

1.3 Der Diensteanbieter behält sich vor, die allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern. Im Falle einer Änderung wird der Diensteanbieter die Änderungen zu dem Zeitpunkt, ab dem die Änderungen wirksam werden soll, per E-Mail mitteilen. Diese Mitteilung wird mindestens einen Monat vor wirksam werden der Änderung erfolgen. Sollte der Nutzer mit den Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, kann er den Vertrag innerhalb
eines Monats nach Zugang der Mitteilung über die Änderung kündigen.

1.4 Soweit für zusätzliche Dienste besondere Nutzungsbedingungen Vertragsinhalt werden, gelten diese vorrangig zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen

2 Vertragsbeginn/Vertragsinhalt

2.1 Für die Nutzung der vom Diensteanbieter angebotenen Dienste ist eine einmalige Registrierung erforderlich. Sie erfolgt ausschließlich über Abonnement des Dienstes Brain2go über den über iMode angebotenen Anmeldeprozeß.

2.2 Der Vertrag zwischen dem Diensteanbieter und dem Nutzer kommt zustande, wenn der Nutzer die Bestätigung seiner Registrierung erhält. Die Bestätigung erfolgt unverzüglich auf elektronischem Wege per E-Mail oder online.

2.3 Die Leistung des Diensteanbieters beschränkt sich auf die Bereithaltung der Daten und Inhalte des Nutzers, unabhängig davon, ob diese alleine für den Abruf des Nutzers oder durch Dritte bestimmt sind.

3 Zugangsberechtigung

3.1 Für die Benutzung der Leistungen des Diensteanbieters ist die Einrichtung einer Nutzerkennung sowie die Auswahl eines jederzeit abänderbaren Passwortes notwendig.

3.2 Der Nutzer hat sowohl die Nutzerkennung als auch das Passwort vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren.

3.3 Das Passwort ist aus Sicherheitsgründen im regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Änderung kann durch den Nutzer jederzeit Online vorgenommen werden.

3.4 Bei begründeten Verdacht, dass das Passwort eines Nutzer unberechtigt durch Dritte genutzt wird, ist der Diensteanbieter berechtigt, das Zugriffsrecht des Nutzers zu beschränken oder auszuschließen und den Vertrag zu kündigen.

3.5 Bis zum Zeitpunkt der Zugangssperre bzw. der Vertragsbeendigung gilt jede Inanspruchnahme von Leistungen, die unter der vom Nutzer zugewiesenen Nutzerkennung unter Verwendung des aktuellen Passworts erfolgte, als vom Nutzer veranlasst.

4 Obligenheiten des Nutzers

4.1 Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm bei der Registrierung verlangten Angaben wahrheitsgemäß zu machen und dem Diensteanbieter nachträgliche Änderungen unverzüglich mitzuteilen.

4.2 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten regelmäßig, mindestens jedoch alle zwei Wochen, zu sichern.

4.3 Der Nutzer ist verpflichtet, jede missbräuchliche und rechtswidrige Nutzung der von vom Diensteanbieter angebotenen Leistung zu unterlassen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor, wenn
a) gewerbliche oder sonstige Schutzrechte verletzt werden,
b) Einrichtungen benutzt oder Anwendungen ausgeführt werden, die zu Beschädigungen an den Einrichtungen des Diensteanbieters, insbesondere zu einer Veränderung an der physikalischen oder logischen Struktur des Servers führen,
c) Informationen, Behauptungen, Werturteile oder sonstigen Inhalte mit strafbaren, rechtswidrigen oder sittenwidrigen Inhalten abgerufen, abgespeichert, verbreitet werden, zu ihrer Verbreitung aufgefordert oder in Kenntnis des Inhalts auf diese hingewiesen wird.

4.4 Der Nutzer ist verpflichtet, die hinter dem Service stehende Software ausschließlich in dem Umfang zu nutzen, wie der Diensteanbieter ihm ein Nutzungsrecht eingeräumt hat. Die vom Diensteanbieter zur Verfügung gestellten Daten und Inhalte dürfen nur zur Nutzung der vom Diensteanbieter angebotenen Leistungen genutzt werden. Soweit der Nutzer durch den
Diensteanbieter Zugang zu Daten und Inhalten erhält, an den Urheber- oder sonstige Rechte Dritter bestehen, sind diese zu beachten.

4.5 Der Diensteanbieter ist berechtigt, bei Verletzung einer der vorgenannten Obliegenheiten den Zugang des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu unterbrechen und das Vertragsverhältnis zu kündigen. Die Sperrung bzw. Kündigung ist - soweit technisch möglich - auf die von der Obligenheitsverletzung betroffenen Inhalte bzw. Verträge zu beschränken. Der Diensteanbieter wird den Nutzer über die Sperrung unter Angabe der Gründe benachrichtigen und diesen auffordern, den vertragsgemäßen Zustand wieder herzustellen.

5 Dauer und Beendigung des Vertragsverhältnisses

Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

5.1 Das Vertragsverhältnis kann von beiden Seiten durch ordentliche Kündigung mit einer Frist von 30 Tagen beendet werden. Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis ausschließlich durch Löschen seines Abos über den von iMode angebotenen Prozeß oder durch Auflösung seines Vertragsverhältnisses mit ePlus kündigen. Mit einer Kündigung besteht für den Nutzer kein Anspruch mehr auf Bereitstellung und Nutzung seiner hinterlegten Daten durch den
Diensteanbieter.

5.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Diensteanbieter insbesondere vor, wenn der Nutzer
a) gegen Obliegenheiten gemäß Ziff. 4 in schwerwiegender Weise oder trotz Abmahnungen verstoßen,
b) zahlungsunfähig wird oder über das Vermögen des Nutzer ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse auf ein Eröffnen eines Insolvenzverfahrens abgewiesen wird.
c) ePlus das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer auflöst bzw. umgekehrt der
Nutzer sein Vertragsverhälnis mit ePlus auflöst.

6 Haftung

6.1 Der Diensteanbieter haftet - vorbehaltlich Ziff. 6.2 - nach den gesetzlichen Bestimmungen. Demzufolge hat der Nutzer einen Anspruch auf Nacherfüllung; weitergehende gesetzliche Ansprüche des Nutzers bleiben unberührt.

6.2 Die Haftung des Diensteanbieters nach den gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz ist uneingeschränkt gegeben, wenn eine dem Diensteanbieter zurechenbare Pflichtverletzung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Soweit die dem Diensteanbieter zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, dann ist die Schadensersatzhaftung des Diensteanbieters auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, maximal jedoch auf 50EUR. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

6.3 Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

7 Schlussbestimmungen

7.1 Ergänzungen, Änderungen oder Aufhebungen des Vertragsverhältnisses bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieses Textformerfordernisses.

7.2 Der Vertrag zwischen dem Diensteanbieter und dem Nutzer unterliegt dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

7.3 Gerichtsstand für Auseinandersetzungen zwischen dem Diensteanbieter und dem Nutzer ist Kirchhain, soweit der Nutzer Unternehmer ist. Der Diensteanbieter selbst behält sich das Recht vor, den Nutzer auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

7.4 Soweit eine Bestimmung des Vertrages unwirksam ist oder wird, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Der Diensteanbieter und der Nutzer verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die der unwirksamen Klausel sowie dem wirtschaftlichen Interesse beider Parteien am nächsten kommt.

8 Beanstandungen

Etwaige Beanstandungen des Nutzers sind schriftlich an den Diensteanbieter zu richten.

9 Hinweis über das Widerrufsrecht

Der Nutzer hat das Recht zum Widerruf seiner auf den Abschluss des Vertrag des gerichteten Willenserklärung. Die Frist richtet sich nach den imode -Abo-Bestimmungen von ePlus.

10 Leistungsbeschreibung

Smart-Design bietet Ihnen mit den Services von Brain2go folgende nützliche Dienste, die Sie über die Web-Oberfläche und/oder Ihr iMode-Handy nutzen können:

10.1. Kalender

Die Bereitstellung eines Terminkalenders für die Einrichtung und Verwaltung von Terminen. Zudem besteht die Möglichkeit eines Im- und Exportes im Microsoft-Outlook kompatiblen CSV-Formates.

10.2. Adressbuch

Die Bereitstellung einer Adressdatenbank "Kontakte" zum Speichern, Ändern und Löschen von Adressdaten. Telefonnummern können direkt aus dem Adressbuch angewählt und eMails direkt versendet werden. Zudem besteht die Möglichkeit eines Im- und Exportes im Microsoft-Outlook
kompatiblen CSV-Formates, im Microsoft-Outlook-Express kompatiblen Formates sowie in dem ldiff-Format von Netscape. Zusätzlich wird die Import-Funktionalität des VCARD-Formats angeboten.

10.3. Die Einrichtung und Verwaltung von Aufgaben (To-Dos), inkl. Einrichtung von Ordnern.

10.4. Die Einrichtung und Verwaltung von Bookmarks (Lesezeichen), inkl. Einrichtung von Ordnern.

10.5. Die Bereitstellung einer Notizverwaltung, inkl. Einrichtung von Ordnern.

11. Mindest-Systemanforderungen

Hardware:
Für die mobile Nutzung: iMode-kompatibles Handy
Für die Nutzung der Web-Oberfläche:
IBM-kompatibler PC, mindestens 486 Prozessor
Apple-Macintosh, mindestens G3-Prozessor

Software:
Für die mobile Nutzung: iMode-kompatibler Browser
Für die Nutzung der Web-Oberfläche:
Windows 95/98, Windows NT4.0, Windows 2000, ME oder XP, Internet Zugang. Der
Service ist optimiert für die Browser Internet Explorer ab Ver. 5.5 mit
Service Pack und Netscape 4.7x.
MacOS 9.x oder 10.x, Internet-Explorer 5 oder Netscape 4.7

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